Gemeinden haben als Pflichtaufgabe dafür Sorge zu tragen, dass drohende Brand- oder Explosionsgefahren beseitigt und Brände bekämpft werden können. Dazu gehört auch, dass die Gemeinden ausreichende technische Hilfe bei Unglücksfällen oder Notständen im öffentlichen Interesse leisten können. Hier sprechen wir von der technischen Hilfsleistung. Das Mittel um diese Aufgabe zu bewältigen ist selbstredend immer die Feuerwehr. Doch was hat das mit Datenschutz zu tun?
Personenbezogene Daten bei der Feuerwehr
Feuerwehren sind nichts ohne die ehrenamtlichen oder festangestellten Feuerwehrmänner und -frauen. Ist man nun Mitglied einer Feuerwehr, sind sehr viele Daten bereits bei der Anmeldung beziehungsweise der Bewerbung
abzugeben. Auch im Verlauf der Mitgliedschaft in der Feuerwehr spielen Daten eine herausragende Rolle. Da sind je nach Ort (und Bundesland) neben den Standards, wie dem Namen, Kontaktdaten und der Anschrift unter anderem folgende Daten interessant:
- Informationen aus dem Führungszeugnis,
- Informationen aus dem erweiterten Führungszeugnis (beispielsweise, wenn man in die Jugendausbildung involviert ist)
- Gesundheitsinformationen (bezüglich der Einsatztauglichkeit gemäß der verpflichtenden G26-Eingangsuntersuchung)
- Qualifikationen (Zertifikate, Zeugnisse und andere Qualifikationsnachweise zum Beispiel zum Bewegen von Einsatzfahrzeugen oder zur Nutzung von Maschinen)
- angefallene Einsatz-, Dienst- und Ausbildungszeiten
- Dauer der Zugehörigkeit zur Feuerwehr (zum Beispiel für Ehrungen und Jubilare)
- Besondere Verdienste und Bereitschaften sowie
- der Arbeitgeber und noch viel mehr personenbezogene Daten (wie z. B. auch die Konfektionsgröße)
Datenschutz bei der Feuerwehr
Man sieht: Es gibt viele Informationen zu schützen. Gerade im Kontext mit den besonderen personenbezogenen Daten ist hier besonders umsichtig zu agieren. Beispiele besonderer personenbezogener Daten sind unter anderem die Gesundheitsdaten, die im Rahmen der G26-Untersuchungen entstehen oder vielleicht auch aus Unfallberichten herausgelesen werden können und natürlich auch Informationen die Religion betreffend. Das können zum Beispiel Listen sein, welche Speisevorschriften einzelner KameradInnen enthalten, die für die nächste Feuerwehrveranstaltung wichtig sind.
Interessant sind Feuerwehren aus Sicht des Datenschutzes darüber hinaus in mehrerlei Hinsicht: Zum einen sind häufig noch Feuerwehrvereine in die Verarbeitungen involviert. Sei es in Bezug auf die Kommunikation, die
Kameradschaftspflege, die Bereitstellung einer Feuerwehr-Webseite oder zum Zweck der Mitgliederanwerbung. Es gibt in Feuerwehren immer was zu tun. Diese Vereine sind jedoch separate, verantwortliche Stellen. Zum anderen ist die IT-Ausstattung in den Gerätehäusern gern ein sogenannter „Eigenläufer“. Es werden Kameras genutzt, Einsatzfahrzeuge sind lokalisierbar, Tablets mit Ortungsfunktion sind im Einsatz. Nebenbei wird auch
viel gefunkt; das Fernmeldegeheimnis will gewahrt werden.
Der Schutz personenbezogener Daten spielt auch in Feuerwehren eine wichtige Rolle.
Was heißt das in der Praxis?
Ganz einfach. Es ist wie immer: Man muss wissen, was, wie, wo durch wen verarbeitet wird. Hat man diese Informationen, können Entscheidungen über möglicherweise durchzuführende Maßnahmen getroffen werden. Die Experten der SuS data shield kennen die Feuerwehr und den Datenschutz. Beauftragen Sie uns, wenn es um die Sicherheit der personenbezogenen Daten Ihrer ehrenamtlichen Helden geht. Gemeinsam finden wir pragmatische Lösungen. Dabei habe ich stets ein Kredo: Die Arbeit der Feuerwehren wird durch uns und unsere Messerahmenempfehlungen nicht gestört.